Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit WebDesign Viernau. Abweichende AGB`s der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
2. Angebote und Vertragsabschluß
Die Serviceleistung umfasst das Design einer Website gemäß den Beschreibungen auf der Homepage von WebDesign Viernau.
Angebote sind freibleibend und können von HomeWeb bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die homeWeb innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von WebDesign Viernau durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich. Die Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Auftraggeber technischen Support in Anspruch, werden diese entsprechend berechnet.
Falls nichts Gegenteiliges vereinbart ist, müssen Text der Site, sowie gewünschte Bilder und Grafiken vom Auftraggeber gestellt werden. Fotos und Grafiken werden von WebDesign Viernau weboptimiert.
Vor Auftragserteilung erstellt WebDesign Viernau nach Kenntnis des genauen Umfangs der geplanten Homepage einen Kostenvoranschlag.
Nach Präsentation des ersten Entwurfs erfolgt eine einmalige Nacharbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.
Mit Abschluss des Vertrags erklärt der Auftraggeber sich damit einverstanden, dass WebDesign Viernau eventuell einen Link von seiner Referenzseite auf die Homepage des Auftraggebers einrichtet.
3. Urheberrecht
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei WebDesign Viernau und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht verbleibt bei WebDesign Viernau. Eine Übertragung auf den Auftraggeber ist gesondert schriftlich zu vereinbaren.
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4. Rechte Dritter
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass WebDesign Viernau überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
Im Verhältnis zum Auftraggeber ist WebDesign Viernau nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich HomeWeb vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird WebDesign Viernau die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite aufnehmen.
Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von HomeWeb erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber WebDesign Viernau hiermit frei.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware, bzw. fertig gestellte Webseiten und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von WebDesign Viernau. WebDesign Viernau räumt dem Auftraggeber ein zeitlich unbefristetes, ausschließliches Nutzungsrecht an seinen urheberrechtlich geschützten Leistungen ein. Der Auftraggeber ist zur Weiterlizenzierung nicht berechtigt.
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6. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.
Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
7. Haftung, Schadenersatzansprüche
WebDesign Viernau übernimmt keine Garantie dafür, dass der über Drittanbieter angemietete Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von WebDesign Viernau ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann WebDesign Viernau keine Haftung übernehmen.
WebDesign Viernau übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. WebDesign Viernau übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Desweiteren ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Stehen WebDesign Viernau wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann WebDesign Viernau 50 % der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, WebDesign Viernau einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
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8. Beanstandungen/ Gewährleistung Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber WebDesign Viernau wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern WebDesign Viernau diesen Mangel arglistig verschwiegen hat.
Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist homeWeb nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist WebDesign Viernau zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt.
9. Überlassene Materialien und Archivierung
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt WebDesign Viernau keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers.
Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.
10. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht HomeWeb von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an WebDesign Viernau, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann WebDesign Viernau keine Haftung übernehmen.
Auch für Datenverlust für über Drittanbieter angemietete Gästebücher kann WebDesign Viernau keine Haftung übernehmen.
WebDesign Viernau gewährleistet die Datensicherheit und den Datenschutz im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten gegenüber dem Auftraggeber.
11. Änderungsvorbehalt Änderungen, die sich als technisch notwendig erweisen oder im Sinne einer besseren Präsentation angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben WebDesign Viernau vorbehalten.
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12. Übertragung von Leistungen
Der Webdesigner kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
13. Zahlungsbedingungen
Das vereinbarte Honorar ist nach Abschluss der Arbeiten fällig. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Rechnungen von WebDesign Viernau 10 Tage nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist WebDesign Viernau berechtigt, den Zugriff zu den Internet Seiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein ist WebDesign Viernau berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 1 % über dem Diskontsatz der Landeszentralbank für Thüringen berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
14. Internet-/Domainregelung
Webspace und Domain können auf Wunsch von uns vermittelt werden und erfolgen dann ausschließlich über Drittanbieter. Ansprüche diesbezüglich müssen gegenüber dem Drittanbieter zur Geltung gebracht werden.
15. Sonstiges
Soweit für die Leistungen von WebDesign Viernau öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen.
Erbringt WebDesign Viernau Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. WebDesign Viernau ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,70 Euro zu berechnen.
16. Gerichtsstand Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Viernau.
Die für den Sitz von WebDesign Viernau örtlich zuständigen Gerichte sind ausschließlich zuständig. WebDesign Viernau kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.
Rosemarie Leutschacher, Viernau/ Thüringen, Alle Rechte vorbehalten. Stand: 31. August 2005
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